Rund 2,65 Millionen Iraker sind seit 2003 vor der Gewalt im Irak geflohen, zwei Millionen Menschen gelten als Inlandsvertriebene. Diese Entwicklung drohe sich zu »einer humanitären Krise auszuweiten, die die gesamte Region verschlingen wird, sofern nicht gemeinsame internationale Anstrengungen unternommen werden und zwar jetzt«, ist die Einschätzung von Malcolm Smart, der bei Amnesty International das Programm für den Mittleren Osten und Nordafrika leitet. Zum wiederholten Male wurde über die schwierige Lage irakischer Flüchtlinge auf einer Konferenz beraten, der Erfolg bleibt abzuwarten.

An dem zweitägigen Treffen Ende vergangener Woche in der jordanischen Hauptstadt Amman nahmen Vertreter aller Nachbarländer Iraks, der USA, Großbritanniens und der Vereinten Nationen teil. Experten erläuterten die Folgen der massenhaften Flucht der Iraker für die betroffenen Menschen sowie die Gastländer in der Region. Es fehlt an Mitteln für die gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge, von denen viele krank, verkrüppelt oder traumatisiert ihre Heimat verlassen haben. Für Kinder und Jugendliche müssen Plätze an Schulen und Universitäten sowie in Ausbildungsberufen zur Verfügung gestellt werden, womit die Gast­länder – vor allem Syrien und Jordanien, die mit insgesamt 2,25 Millionen Menschen die meisten der Flüchtlinge aufgenommen haben – völlig überfordert sind. 123 Millionen US-Dollar benötigt das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, UNHCR, für dieses Jahr, das sind rund 22 US-Dollar (etwa 17 Euro) pro Flüchtling. Unterstützung für die Gaststaaten sei erforderlich, und die irakische Regierung wurde aufgefordert, die bereits im April versprochene Summe von 25 Millionen US-Dollar endlich auszuzahlen.

In der Abschlußerklärung der Konferenz hieß es, die Lösung des Flüchtlingsproblems sei, daß die Menschen perspektivisch in ihre Heimat zurückkehren könnten. Die Gaststaaten, von denen die meisten inzwischen strenge Einreisebestimmungen für irakische Flüchtlinge erlassen haben, seien berechtigt, selbst über »Einreise und Aufenthalt der Iraker zu entscheiden, entsprechend ihrer Gesetze und Einschätzung«. Nicht übernommen wurden Formulierungen der syrischen und jordanischen Vertreter, wonach die reichen westlichen Staaten eine größere Zahl von Flüchtlingen aufnehmen sollten.

Aufgrund der Aufenthaltsbestimmungen müssen die irakischen Flüchtlinge in Jordanien und Syrien nach einer bestimmten Zeit zur Erneuerung ihres Aufenthaltsvisums in ein Nachbarland aus- und dann wieder neu einreisen. Touristikunternehmen in Damaskus und Amman organisieren entsprechende Fahrten nach Beirut, wo immer mehr Iraker in die Illegalität abtauchen. Erst kürzlich inhaftierte die libanesische Polizei bei einer Großrazzia Dutzende Iraker. Ihnen droht die Abschiebung in den Irak. Auch die türkischen Behörden sollen nach Angaben des UNHCR mehr als 100 illegal in der Türkei lebende Iraker in ihre Heimat abgeschoben haben.